Blockade durch CDU
Weiterhin Blockade bei Elternentlastung durch CDU und Grüne
Nach der Sitzung des Schulausschusses am 24.05.2019 steht für die Wählergemeinschaft FÜR WILLICH (WG) fest: CDU und Grüne blockieren die Entlastung der Eltern bei den Kita- und OGS-Gebühren weiterhin durch ihre Forderung nach einem Arbeitskreis (AK). Martin Dorgarthen, Obmann der WG im Schulausschuss, zeigte sich nach der Sitzung enttäuscht. „Ich habe klar und deutlich gefragt, welche Zielvorgabe man sich bei diesem AK gesetzt habe“ so Dorgarthen. „Darauf habe ich leider keine Antwort erhalten. Es fehlt ja auch an einer belastbaren Grundlage für eine seriöse Diskussion im AK. Ein Referentenentwurf unterscheidet sich immer von der endgültigen Fassung eines Gesetzes! So war es beim Kibiz, so wird es auch diesmal sein. Letzten Endes sorgt die Verschiebung dieses wichtigen Themas in einen AK nur für eine Blockade bei der Entlastung der Eltern! Wir wollen die völlige Abschaffung der Beitragspflicht für alle!“ so Dorgarthen weiter. Den Hinweis der Grünen, diese Entlastung wäre in Willich finanziell nicht zu stemmen, lässt die WG nicht gelten. „Der Kämmerer hat uns bereits im Herbst 2018 signalisiert, dass in Willich die Mittel zur Verfügung stehen. Außerdem gibt es den Vorschlag der Gegenfinanzierung durch die Einsparung beim „Fond Deutsche Einheit“! Die WG bleibt zusammen mit SPD und FDP folgerichtig bei ihrem Nein zu einer Mitarbeit in diesem sinnlosen AK. Fraktionsvorsitzender Detlef Nicola betont die Forderung von „FÜR WILLICH“ für eine rasche Lösung: „Die Eltern des laufenden Kita-Jahrgangs sind durch die ablehnende Haltung von CDU und Grünen bereits leer ausgegangen. Nun sieht es so aus, dass durch die Verweisung in den Arbeitskreis auch die Eltern des Kita-Jahrgangs 2020/2021 keine Entlastung bekommen werden!“ Leidtragende sind die Eltern. Nicola: „Wir wollten jetzt eine Entscheidung zugunsten der Familien!“ „Diese wurde leider durch CDU und Grüne auf unabsehbare Zeit verschoben“ ergänzt Dorgarthen.
