Haushalt 2022
FÜR WILLICH zeigt sich zufrieden mit dem verabschiedeten Haushalt 2022 und ruft zum Sparen auf
Die Fraktion FÜR WILLICH zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen des verabschiedeten Haushaltes 2022. So habe man Zustimmung zum Prüfantrag „Personelle Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes“ und zum interfraktionellen Antrag „Erste Maßnahmen zum Verkehrskonzept MoVe“ erhalten.
Einen Wermutstropfen sieht FÜR WILLICH in der erneuten Ablehnung eines Gutscheinsystem zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Stadt Willich durch CDU, SPD und FDP. Nach Einschätzung der Wählergemeinschaft sei dies der einzige Weg gewesen, direkte finanzielle Hilfe zu gewährleisten.
Wichtigster Punkt war für FÜR WILLICH die Zustimmung zum Antrag, die im vorgelegten Entwurf des Stellenplans 2022 aufgeführten neuen Stellen zunächst mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Fraktion FÜR WILLICH möchte hierdurch einer festgestellten notwendigen Neuschaffung von Stellen nicht im Wege stehen, gleichzeitig aber eine die Notwendigkeit jeder einzelnen Stelle überprüft sehen. Fraktionsgeschäftsführer Martin Dorgarthen: „In den vereinbarten Beratungen durch eine Finanzkommission des Haupt- und Finanzausschusses wird u.a. auch die aktuelle Personalsituation (Ist-Analyse, Erarbeitung von Personal-Konzepten etc.) thematisiert werden. Die Schaffung und Besetzung neuer Stellen im Stellenplan für das Jahr 2022 bedeutet erhebliche und weitreichende finanzielle Belastungen in den nächsten Haushaltsjahren. Vor der Freigabe und Besetzung durch den Rat sollten die neu im Stellenplan aufgenommenen Stellen daher mit einem Sperrvermerk versehen werden.“
Fraktionsvorsitzender Detlef Nicola hält weitere Maßnahmen im Hinblick auf den Haushalt 2023 für dringend erforderlich. So müssten alle Pflichtaufgaben der Verwaltung im Vergleich mit anderen Kommunen auf den Prüfstand gestellt und Bereiche, in denen die Stadt Willich über dem Durchschnitt liegt mit möglichen Kürzungen belegt werden.
Bei den Bürgerbüros sollte ebenfalls gespart werden. Willich leiste sich in allen Stadtteilen ein Anlaufstelle mit entsprechendem Personal. Hier sollte über ein Rotationsverfahren nachgedacht werden, so dass jedes Büro nur ein- oder zweimal in der Woche geöffnet werde.
Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen lehnt FÜR WILLICH ab. Nicola: „Diese bringen für den Haushalt nur eine geringe Einsparsumme, belasten aber die Vereine und Verbände, die ohnehin schon durch die Corona-Pandemie finanziell zu kämpfen haben!“
Einen Wermutstropfen sieht FÜR WILLICH in der erneuten Ablehnung eines Gutscheinsystem zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Stadt Willich durch CDU, SPD und FDP. Nach Einschätzung der Wählergemeinschaft sei dies der einzige Weg gewesen, direkte finanzielle Hilfe zu gewährleisten.
Wichtigster Punkt war für FÜR WILLICH die Zustimmung zum Antrag, die im vorgelegten Entwurf des Stellenplans 2022 aufgeführten neuen Stellen zunächst mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Fraktion FÜR WILLICH möchte hierdurch einer festgestellten notwendigen Neuschaffung von Stellen nicht im Wege stehen, gleichzeitig aber eine die Notwendigkeit jeder einzelnen Stelle überprüft sehen. Fraktionsgeschäftsführer Martin Dorgarthen: „In den vereinbarten Beratungen durch eine Finanzkommission des Haupt- und Finanzausschusses wird u.a. auch die aktuelle Personalsituation (Ist-Analyse, Erarbeitung von Personal-Konzepten etc.) thematisiert werden. Die Schaffung und Besetzung neuer Stellen im Stellenplan für das Jahr 2022 bedeutet erhebliche und weitreichende finanzielle Belastungen in den nächsten Haushaltsjahren. Vor der Freigabe und Besetzung durch den Rat sollten die neu im Stellenplan aufgenommenen Stellen daher mit einem Sperrvermerk versehen werden.“
Fraktionsvorsitzender Detlef Nicola hält weitere Maßnahmen im Hinblick auf den Haushalt 2023 für dringend erforderlich. So müssten alle Pflichtaufgaben der Verwaltung im Vergleich mit anderen Kommunen auf den Prüfstand gestellt und Bereiche, in denen die Stadt Willich über dem Durchschnitt liegt mit möglichen Kürzungen belegt werden.
Bei den Bürgerbüros sollte ebenfalls gespart werden. Willich leiste sich in allen Stadtteilen ein Anlaufstelle mit entsprechendem Personal. Hier sollte über ein Rotationsverfahren nachgedacht werden, so dass jedes Büro nur ein- oder zweimal in der Woche geöffnet werde.
Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen lehnt FÜR WILLICH ab. Nicola: „Diese bringen für den Haushalt nur eine geringe Einsparsumme, belasten aber die Vereine und Verbände, die ohnehin schon durch die Corona-Pandemie finanziell zu kämpfen haben!“
